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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Jede auszugsweise oder gewerbliche Nutzung bedarf
der vorherigen schriftlichen Genehmigung von schönit
und freunde. Die Inhalte auf dieser Website sind
urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte bleiben
vorbehalten. Das gilt für die gesamte Website,
ihre einzelnen Teile, Grafiken, Layouts, Logos,
Fotografien und sonstige Inhalte. Grundsätzlich
ist es nicht erlaubt, die Website oder ihre Teile
in anderen Netzwerken verfügbar zu machen.
Die Website enthält außerdem Bilder,
die dem Copyright Dritter unterliegen. Die Website
von schönit und freunde enthält Hypertext-Links
zu anderen Websites. schönit und freunde ist
nicht verantwortlich für die Einhaltung von
Datenschutzbestimmungen auf diesen Websites und
übernimmt keinerlei Verantwortung für
deren Inhalte.
2. Jeder uns erteilte Auftrag, der in irgendeiner
Weise mit konzeptionellen Arbeiten zu tun hat, ist
ein Urheberwerkvertrag. Vertragsgegenstand ist die
Schaffung des in Auftrag gegebenen Werkes sowie
die Einräumung von Nutzungsrechten an diesem
Werk. Es gelten die Vorschriften des Werkvertragsrechtes
und des Urheberrechtsgesetzes. Unsere Entwürfe
und Werkzeichnungen sind persönliche geistige
Schöpfungen, die unter das Urheberrechtsgesetz
fallen können. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes
gelten aber auch dann, wenn die nach § 2 UrhG
erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht
ist.
3. Ohne Zustimmung dürfen Arbeiten einschließlich
der Urheberbezeichnung weder im Original noch bei
der Reproduktion geändet werden. Jede Nachahmung
– auch von Teilegnrauoder Details –
ist unzulässig.
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Ein schuldhafter und schwerwiegender Verstoß
berechtigt uns, eine Vertragsstrafe in Höhe
der doppelt vereinbarten Vergütung zu verlangen.
Die Geltendmachung eines Schadens bleibt hiervon
unberührt.
4. Über den Umfang der Nutzung steht uns ein
Auskunftsanspruch zu. Unsere Werke dürfen nur
für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten
Zweck im vereinbarten Umfang verwendet werden. Mangels
ausdrücklicher Vereinbarung gilt als Zweck
des Vertrages nur der vom Auftraggeber bei Auftragserteilung
erkennbar gemachte Zweck. Jede anderweitige oder
weitergehende Nutzung ist nur mit unserer Einwilligung
erlaubt. Die Übertragung eingeräumter
Nutzungsrechte an Dritte bedarf unserer Einwilligung.
5. Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers
aus technischen, gestalterischen und anderen Gründen
und seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss
auf die Höhe der Vergütung; sie begründen
auch kein Miturheberrecht, es sei denn, dass dies
ausdrücklich vereinbart und schriftlich fixiert
worden ist.
6. Die von uns erstellten Entwürfe dürfen
vom Auftraggeber nur für den Zweck der Anschauung
und Prüfung verwendet werden. Jeder weitere
Verwendungszweck, wie beispielsweise die Verwendung
bei Test-Werbemaßnahmen bedarf unserer Zustimmung.
Werden die Entwürfe dennoch ohne Erwerb eines
Nutzungrechtes eingesetzt, steht uns bei einem schuldhaften
schwerwiegenden Verstoß Schadenersatz in angemessener
Höhe, jedoch mindestens in der Höhe des
doppelten Listenpreises bzw. Angebotspreises zu.
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7. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger
Bezahlung der Dienstleistung durch den Auftraggeber
auf diesen über. Die Rechtseinräumung
erfolgt als ausschließliches Nutzungsrecht
unter Ausschluss des Urhebers oder Herstellers oder
sonstigen Rechtsinhabers, grundsätzlich weltweit
sowie zeitlich und inhaltlich unbeschränkt,
soweit im Vertrag nichts anderes
vereinbart ist. Die Rechtseinräumung bzw.
-übertragung findet automatisch mit Auslieferung
der fertigen (Teil-)Leistung an den Auftraggeber
statt.
8. Die Anmeldung von Schutzrechten bleibt dem Kunden
vorbehalten, insbesondere von nationalen oder europäischen
Markenrechten oder Geschmacksmusterrechten. Wir
verpflichten uns, alles zu unterlassen, was einem
solchen Schutz hinderlich sein könnte.
9. Der Kunde ist verpflichtet, in dem von ihm in
Anspruch genommenen Werk in geeigneter Weise auf
unsere Entwurfsleistungen hinzuweisen in Form eines
branchenüblichen Hinweises. Von vervielfältigten
Werken sind ausreichend viele einwandfreie Belegexemplare
vom Auftraggeber uns unentgeltlich zu überlassen,
damit wir diese Muster zum Zwecke der Eigenwerbung
verwenden können. Weiter sind wir berechtigt,
Kunden als Referenz aufzuführen, und bei der
Referenzaufführung im Internet auch mit unserer
Website http://www.schoenitundfreunde.de zu verlinken,
soweit nichts anderes vereinbart wurde. |
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